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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Regelungen für die Nutzung unserer Dienstleistungen und Website

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Repair ExploreChamp GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden über die Erbringung von Beratungs- und Analysedienstleistungen im Bereich Politik und Gesellschaft.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragspartner

Repair ExploreChamp GmbH
Unter den Linden 77
10117 Berlin
Deutschland

Geschäftsführer: Dr. Michael Weber
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Handelsregisternummer: HRB 123456 B
USt-IdNr.: DE123456789

§ 3 Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 4 Leistungsumfang

Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Wir erbringen folgende Dienstleistungen:

  • Politische Analysen und Kommentare
  • Gesellschaftliche Studien und Bewertungen
  • Beratungsdienstleistungen
  • Forschungsprojekte
  • Newsletter und Informationsdienste

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

  • Alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zu übermitteln
  • Bei Änderungen der relevanten Umstände unverzüglich zu informieren
  • Die vereinbarte Vergütung termingerecht zu zahlen
  • Unsere Leistungen nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere aktuellen Preise.

Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle von uns erstellten Berichte, Analysen und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde erhält das nicht-ausschließliche Recht zur Nutzung für den vereinbarten Zweck.

Eine Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

§ 8 Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für den vereinbarten Zweck zu verwenden.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 9 Haftung

Wir haften für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

§ 10 Kündigung

Dauerverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Website-Nutzung

Die Nutzung unserer Website ist grundsätzlich kostenlos. Wir behalten uns vor, bestimmte Bereiche nur registrierten Nutzern zugänglich zu machen.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nur zu rechtmäßigen Zwecken zu nutzen und keine Inhalte zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen.

§ 12 Newsletter

Für die Anmeldung zu unserem Newsletter ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

Mit der Anmeldung stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zum Zweck des Newsletter-Versands zu.

§ 13 Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt.

§ 14 Streitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 15 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand: Juni 2025

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